URHEBERRECHT: JA! UPLOAD-FILTER: NEIN!

Für mich ist selbstverständlich, dass auch das Internet ein Raum sein muss, in dem geistiges Eigentum geschützt wird.  Zur Zeit werden aber viele Urheberinnen und Urheber durch Plattformen nicht entlohnt, wenn ihre Inhalte verwendet werden. Das ist ungerecht. Das Urheberrecht muss daher dringend ans Digitalisierungszeitalter angepasst werden. Ob die aktuelle Reform vollumfänglich dafür geeignet ist, daran sind Zweifel berechtigt. Der viel diskutierte Upload-Filter ist im Gesetzestext zwar nicht explizit erwähnt, scheint aber technisch aktuell die einzig geeignete Maßnahme zu sein. Ich sehe die Upload-Filter kritisch, denn sie sind fehleranfällig und könnten nicht zwischen erlaubter Satire, Parodie oder Zitat und tatsächlichen Urheberrechtsverstößen unterscheiden. Auch der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU lehnt Upload-Filter ausdrücklich ab. Daran sollte man sich halten.

Insofern: Verbessertes Urheberrecht ja – Uploadfilter nein! Die geplante Reform muss dahingehend überarbeitet werden, eine geeignete Lösung zu finden und Upload-Filter gleichzeitig auszuschließen. Auch die Portalbetreiber müssen für eine Lösung in die Verantwortung genommen werden. Gleichwohl appelliere ich auch an die Kritiker, bei der aktuellen Diskussion um Artikel 11 und 13 wieder zu mehr Sachlichkeit zurückzukehren. Es geht hier nicht um eine „Regulierung“ oder „Zerstörung“ des gesamten Internets. Von einigen Gegnern der Reform wird da viel Desinformation bei jungen Leuten betrieben. Dabei sind sie es, die von einer Neuregelung profitieren könnten, indem sie als Urheber von Inhalten auch bei einer Verwendung im Netz künftig fair entlohnt würden.

 

uploadfilter